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010
27.01.2008, 20:44 Uhr
0xdeadbeef
Gott
(Operator)


Wenn du dir mal die Zahlen ankuckst, wirst du feststellen, dass Roland Koch (mit Hilfe der Bild-"Zeitung") die Situation in widerwärtiger Weise falsch dargestellt hat. Anders als sie behaupten, geht die Kriminalität unter Ausländern seit Ewigkeiten zurück.

Dazu kommt, dass sich so ziemlich alle Experten einig sind, dass härtere Strafen in diesem Zusammenhang nichts bringen; stattdessen sieht man einen Zusammenhang zwischen besserer Bildung und niedrigerer Gewalt- und Kriminalitätsbereitschaft. Sowohl unter Ausländern als auch unter Deutschen. Aber einem gerade aufgebauten Feindbild auch noch bessere Schulen zu geben, das sagt dem rechten Rand natürlich nicht zu, also geht man damit da auch nicht fischen. Und ich bin mir auch ziemlich sicher, dass die unterschwellige Botschaft "Ausländer raus" durchaus gewünscht war.

Was die Abschiebung angeht, mach dir nicht vor, dass das eine einfache Problematik wäre - das ist eine "Aus den Augen, aus dem Sinn"-Taktik, ganz abgesehen von den humanitären Erwägungen, wenn die Abschiebung gegebenenfalls in ein weniger rechtsstaatliches Land geschähe. Auch Kriminelle sind nach wie vor Menschen, und Menschenrechte verwirkt man nicht.

Zur CDU allgemein, schau dir doch mal die CDU-Minister im Bund an. Zum Beispiel Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, der ein äußerst...unorthodoxes...Verfassungsverständnis an den Tag legte, als er, nachdem das Bundesverfassungsministerium unter Berufung auf die Menschenwürde - des grundsätzlichsten Grundrechtes des Grundgesetzes, quasi des Fundaments unserer gesamten Wertordnung - noch Klärungsbedarf beim Abschießen von entführten Flugzeugen sah. Oder Wolfgang Schäuble, der quasi jeden Tag nach der Abschaffung bestimmter Grundrechte ruft, um seine Polizeistaatsfantasien durchsetzen zu können. Oder Annette Schavan, mit ihren äußerst seltsamen Vorstellungen im Kopftuch/Ordenstracht-in-Schulen-Streit (wofür sie später zum Glück einen kräftigen Watschen vom BVerfG erhielt). Und erinnerst du dich noch an die Diskussion um eine "Leitkultur?" Vor 70 Jahren nannte man das noch Gleichschaltung.

Wenn man sich dann noch überlegt, dass das halbe Kabinett Merkel bis zum Hals in der Kohl-Spendenaffäre steckte, und insbesondere Wolfgang Schäuble und Roland Koch sich in dieser Beziehung nicht gerade als die ehrlichsten Menschen herausgestellt haben, ergibt sich für mich das Bild einer unglaublich scheinheiligen Partei, die ihre rechtsradikalen Tendenzen gerade mal so mit Lippenbekenntnissen zur Rechtsstaatlichkeit verdecken kann. Ich halte sie ganz ehrlich für gefährlich.
--
Einfachheit ist Voraussetzung für Zuverlässigkeit.
-- Edsger Wybe Dijkstra
 
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011
27.01.2008, 21:09 Uhr
Reyx
IT-fetischistischer Wurstsalat mit rostigem Berghorn
(Operator)


Ich sag nur (gerade entdeckt): www.youtube.com/watch?v=r-B7_7LA02A
 
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012
27.01.2008, 21:11 Uhr
öni




Zitat von Suba Esel:

@0xdeadbeef: Welche Parteien meinst du mit "Piratenpartei" und "grauen Panthern"?

Und was ist "Neoliberalismus"? Ich hab im Internet keine Erklärung gefunden, die ich so wirklich verstanden hab...


Die grauen Panther ist eine Rentnerpartei von denen ich noch nie gehört habe das sie über 5% kam. In letzer Zeit habe ich gelesen das sie durch die hohen Spendenbetrüge(Für jeden €uro dem man einer Partei spendet zahlt der Staat einen €uro drauf, da verlockt es natürlich schon), kurz vor der Selbstauflösung sind.
www.die-grauen.de/

Die Piratenpartei soweit ich weiß ist eine sehr neue Partei die das Uhrhebberrecht abschaffen möchte somit Software und Musik Kopien legal werde. Bin mir nicht sicher ob das die offizielle Seite ist, gibt es neuerdings schon in vielen Ländern einerseits haben sie ja recht anderseit wer möchte dann noch Musik machen, wenn man kein Geld bekommt:
[url]http://www.klarmachen-zum-aendern.de/[url]

Und Neoliberalismus ist wenn die Politik sich sehr stark aus der Wirtschaft herauszieht und die Dinge ihren Lauf lässt (Liberal = frei) somit keine Subventionen oder verstärkte Besteuerung,...setzt sich allerdings auch gegen Monopolstellungen ein und dürfte somit gegen die Deutsche Post , die Telekom und die Deutsche Bahn sein aber das sind ja Monopole die alle schon gefallen sind oder fallen werden. Als Liberal meint man meist die FDP soweit ich weiß.

Berichtigt mich wenn ich was falsches sage.
 
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013
27.01.2008, 21:57 Uhr
Hans
Library Walker
(Operator)


Hi,


Zitat von Suba Esel:
Ich darf zwar noch nicht wählen, aber meinen Senf geb ich auch mal dazu, wenn ich was falsch verstanden hab berichtigt mich bitte

machen wir doch glatt.


Zitat von Suba Esel:
@0xdeadbeef: Welche Parteien meinst du mit "Piratenpartei" und "grauen Panthern"?

Das sind kleine Parteien, die zwar auf dem Stimmzettel stehen, bei der Bekanntgabe der Hochrechnungen und Ergebnisse aber immer unter der Rubrik "Andere" auftauchen.


Zitat von Suba Esel:
Und was ist "Neoliberalismus"? Ich hab im Internet keine Erklärung gefunden, die ich so wirklich verstanden hab...

Neoliberalismus ist eine wirtschaftswissenschaftliche Lehre, bzw. eine Sammlung von Theorien, die Aussagen darüber macht, wie die Wirtschaft zu funktionieren hat.

Ein Fundament dieser Theorien ist die "Freiheit, womit gemeint ist, das Unternehmen tun können, was sie wollen, ohne das sie an Regeln gebunden sind. Dieser Begriff von Freiheit meint nicht die freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit, oder die Freiheit, seinen Beruf entsprechend der Neigungen oder Wünsche wählen zu können, sondern es ist ausschliesslich die Freiheit von Unternehmen gemeint, sich so Verhalten zu können, wie sie es gerade für richtig halten. Das wird mit der Phrase von der "Freiheit des Marktes" ausgedrückt.
"Der Markt" ist ein weiterer wichtiger Punkt um den sich dabei alles dreht. Nach der Theorie muss alles in einem Markt organisiert sein, und der Staat hat auf diesem Markt nichts verloren. Der Staat soll sich auf seine sogenannten Kernaufgaben konzentrieren, womit in erster Linie die Landesverteidigung und die Sicherheit (des Marktes) gemeint ist. Alles andere soll "der Markt" selber regeln, weil er das angeblich besser kann. - Dass das nicht der Fall ist, steht auf einem anderen Blatt.
Da der Staat sich aus allem weitgehend raus halten soll, müssen die Dinge, die bisher noch vom Staat organisiert werden, privatisiert werden. Denn nur was in privatwirtschaftlicher Verantwortung steht, hat nach dieser Theorie wirkliche Freiheit, - so wie ich sie oben beschrieben habe. Denn angeblich sind private Betreiber besser, als der Staat.

Soweit diese kurze Zusammenfassung, wenn noch Fragen sind, einfach stellen. Nur noch kurz zu den Auswirkungen: Diese sogenannten neoliberalen Theorien werden seit etwa 1982 (also seit Helmut Kohl Bundeskanzler wurde) in Deutschland langsam aber sicher umgesetzt. Ein Ergebniss davon ist, das man Schulbücher nicht mehr von der Schule zur Verfügung gestellt bekommt, sondern selber bezahlen muss. Ein weiteres ist, das die Städte, die bisher zum Beispiel für den Bau und die Erhaltung von Schulen zuständig waren, dafür nicht genug Geld haben. Deshalb bröckelt dann schon mal der Putz von den Wänden, oder Räume sind Undicht oder die Wände am Schimmeln. Abgesehen davon fehlt es oft an Anschauungsmaterial, oder die Lehrer können zwar Versuche vorführen, aber man kann sie als Schüler nicht selber machen. Und es sind oft nicht genügend Lehrer da, so da einige Fächer gar nicht Unterrichtet werden, obwohl sie auf dem Lehrplan stehen.

Eine weitere Folge ist die Praxisgebühr, wenn Du zum Arzt gehst. Die soll angeblich dazu gut sein, die Krankenkassen vor dem finanziellen Ruin zu bewahren. Ob sie das wirklich tut, darf bezweifelt werden. Eines der wirklichen Probleme im Gesundheitswesen sind sie sogenannten Versicherungsfremden Leistungen. Das sind Gebühren, die man den Krankenkassen nach der Wiedervereinigung irgendwann um 1990 herum aufgebrummt hat, um den Aufbau im Osten bezahlen zu können. Damals hatten die Kassen sehr viel Geld angespart, so das sie das einige Zeit lang bezahlen konnten. Jetzt haben sie kein Geld mehr dafür übrig, müssen aber immer noch für den Aufbau im Osten bezahlen. (Es gehört übrigens zur aktuellen Politik dazu, das man darüber in den Medien selten etwas erfährt; in Magazinen wie Spiegel, Stern oder Focus, kann davon zwar mal die Rede sein, ist aber eher die Ausnahme. Sicherlich Niemals wird ein Leser der Bildzeitung etwas von der Existenz dieser Kosten erfahren.)

Oder die sogenannten Hartz-Gesetze, mit der Krönung Hartz IV. Soll angeblich die Eigenverantwortung steigern. Das es aber gar nicht genügend Arbeitsplätze gibt, fällt dabei unter den Tisch. Oder, wenn es entsprechende Arbeitsplätze geben könnte, dann schafft sie keiner, weil es an dem Geld fehlt, das man braucht, um die Arbeitsplätze erst mal zu schaffen. Manche Arbeit ist auch so mies bezahlt, das davon kein Mensach leben kann. Dann muss man "aufstocken", d.h. zusätzlich zur Arbeit noch Hartz IV Leistungen beantragen. Vor diesem Hintergrund läuft im wesentlichen die aktuelle Debatte um Mindestlöhne in Deutschland. Und da gehört es wieder zum Standard der Berichterstattung, das meisst verschwiegen wird, das es in 20 EU-Staaten Mindestlöhne gibt, und in keinem davon sind die Folgen eingetreten, vor denen die Gegner hier lauthals warnen. Alles heisse Luft.

Also Zusammenfassend kann man behaupten, Neoliberalismus bedeutet: "Alle Macht macht dem Markt!". Letztlich führt es dazu, dass das Bibelwort: "Denn wer hat, dem wird gegeben, wer aber nicht hat, dem wird auch das noch genommen was er hat." wahr wird.

Hilfreich ist in diesem Zusammenhang auch das "ABC des Neoliberalismus". Ich hoffe, das erweitert ein wenig den Durchblick.

Hans
--
Man muss nicht alles wissen, aber man sollte wissen, wo es steht. Zum Beispiel hier: Nachdenkseiten oder Infoportal Globalisierung.
 
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014
27.01.2008, 22:53 Uhr
0xdeadbeef
Gott
(Operator)



Zitat von Windalf:
gelb wählen

Gelb, die Farbe der Geschlechtskrankheiten...
--
Einfachheit ist Voraussetzung für Zuverlässigkeit.
-- Edsger Wybe Dijkstra
 
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015
28.01.2008, 12:15 Uhr
~Suba Esel
Gast



Zitat von Hans:

Soweit diese kurze Zusammenfassung, wenn noch Fragen sind, einfach stellen.


Bin dabei...


Zitat von Hans:

Denn nur was in privatwirtschaftlicher Verantwortung steht, hat nach dieser Theorie wirkliche Freiheit, - so wie ich sie oben beschrieben habe. Denn angeblich sind private Betreiber besser, als der Staat.


Also ist Neoliberalismus im Prinzip Kapitalismus in reinster Form? Dann wäre Nicht-Neoliberalismus ja Kommunismus, und das kann auch keiner wollen.


Zitat von Hans:

Nur noch kurz zu den Auswirkungen: Diese sogenannten neoliberalen Theorien werden seit etwa 1982 (also seit Helmut Kohl Bundeskanzler wurde) in Deutschland langsam aber sicher umgesetzt. Ein Ergebniss davon ist, das man Schulbücher nicht mehr von der Schule zur Verfügung gestellt bekommt, sondern selber bezahlen muss. [...] Und es sind oft nicht genügend Lehrer da, so da einige Fächer gar nicht Unterrichtet werden, obwohl sie auf dem Lehrplan stehen.


Wieso kommt das alles (Schulbücher selbst bezahlen, Städte kein Geld für Schulen, Schulen kein Geld für Material, zu wenig Lehrer) denn vom Neoliberalismus? Das Deutschland zuwenig Geld für Bildung ausgibt, ist mir klar (laut meinem Vater geht das Geld in die Bürokratie, schade dass Kirchhoff nicht Finanzminister geworden ist), aber ich versteh nicht, wieso das am Neoliberalismus (=Kapitalismus) liegt.
 
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016
28.01.2008, 12:20 Uhr
~Suba Esel
Gast


Ach ja, @0xdeadbeef:
hm, kann sein dass die CDU zu scharfe Strafen fordert (auch wenn mir noch nicht ganz klar geworden ist, wo das jetzt losgehen soll mit dem Abschieben - "schon" bei Diebstahl oder "erst" bei Mord), aber deutsche Straftäter kann man nunmal nicht Abschieben.
Ein wenig mehr Schärfe gegen straftätige Ausländer ist meiner Meinung nach nicht falsch, wenn man in einem fremden Land lebt, welches so "nett" ist, einen aufzunehmen, dann hat man sich auch an dessen Gesetze zu halten - oder das Land zu verlassen. Die Frage ist halt, wie gesagt, wo das mit dem "Land verlassen" losgehen soll.
Deshalb finde ich es nicht angemessen, eine Partei faschistisch und voller Nazis zu nennen, dass glaube ich nun wirklich nicht.
 
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017
28.01.2008, 15:41 Uhr
0xdeadbeef
Gott
(Operator)


Ich nenne sie ja auch faschistisch und voller korrupter Nazis.

"Ein wenig mehr Schärfe gegen straftätige Ausländer ist meiner Meinung nach nicht falsch" - klingt nach harmlosen Worten, bis man sich klarmacht, dass sie eine Zweiklassengesellschaft fordern, in der Einwanderer härter rangenommen werden. An das Gesetz hat sich jeder zu halten, ob eingewandert oder nicht. Ein deutscher Mörder gehört genau so lange ins Gefängnis wie ein ausländischer.

Wenn ich sowas höre, bin ich heilfroh, dass Artikel 20 des Grundgesetzes unveränderlich ist.
--
Einfachheit ist Voraussetzung für Zuverlässigkeit.
-- Edsger Wybe Dijkstra
 
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018
28.01.2008, 16:25 Uhr
ao

(Operator)



Zitat von ~Suba Esel:
Ein wenig mehr Schärfe gegen straftätige Ausländer ...

Heute die Ausländer, morgen die Arbeitslosen, übermorgen die Homosexuellen, dann die ersten religiösen Gruppen ... wann bist du dran?
 
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019
28.01.2008, 16:36 Uhr
Windalf
Der wo fast so viele Posts wie FloSoft...
(Operator)



Zitat:

Also Zusammenfassend kann man behaupten, Neoliberalismus bedeutet: "Alle Macht macht dem Markt!". Letztlich führt es dazu, dass das Bibelwort: "Denn wer hat, dem wird gegeben, wer aber nicht hat, dem wird auch das noch genommen was er hat." wahr wird.


Ich würde eher formulieren: "Dem der es sich verdient hat"...


Zitat:

Eines der wirklichen Probleme im Gesundheitswesen sind sie sogenannten Versicherungsfremden Leistungen. Das sind Gebühren, die man den Krankenkassen nach der Wiedervereinigung irgendwann um 1990 herum aufgebrummt hat, um den Aufbau im Osten bezahlen zu können. Damals hatten die Kassen sehr viel Geld angespart, so das sie das einige Zeit lang bezahlen konnten. Jetzt haben sie kein Geld mehr dafür übrig, müssen aber immer noch für den Aufbau im Osten bezahlen. (Es gehört übrigens zur aktuellen Politik dazu, das man darüber in den Medien selten etwas erfährt; in Magazinen wie Spiegel, Stern oder Focus, kann davon zwar mal die Rede sein, ist aber eher die Ausnahme. Sicherlich Niemals wird ein Leser der Bildzeitung etwas von der Existenz dieser Kosten erfahren.)


Da sind wir ausnahmsweise mal zusammen. Ich halt es auch für eine sauerei ständig irgendwas auf Beitragszahlerkosten sanieren zu lassen (auch wenn mich das auf Grund von pkv nicht betrifft)...

Es ist nichts soziales daran, wenn einige wenig das Risiko für alle tragen sollen. Sowas gehört steuerfinanziert...


Zitat:

Soweit diese kurze Zusammenfassung, wenn noch Fragen sind, einfach stellen. Nur noch kurz zu den Auswirkungen: Diese sogenannten neoliberalen Theorien werden seit etwa 1982 (also seit Helmut Kohl Bundeskanzler wurde) in Deutschland langsam aber sicher umgesetzt. Ein Ergebniss davon ist, das man Schulbücher nicht mehr von der Schule zur Verfügung gestellt bekommt, sondern selber bezahlen muss. Ein weiteres ist, das die Städte, die bisher zum Beispiel für den Bau und die Erhaltung von Schulen zuständig waren, dafür nicht genug Geld haben. Deshalb bröckelt dann schon mal der Putz von den Wänden, oder Räume sind Undicht oder die Wände am Schimmeln. Abgesehen davon fehlt es oft an Anschauungsmaterial, oder die Lehrer können zwar Versuche vorführen, aber man kann sie als Schüler nicht selber machen. Und es sind oft nicht genügend Lehrer da, so da einige Fächer gar nicht Unterrichtet werden, obwohl sie auf dem Lehrplan stehen.


Der Grund ist wohl eher das Prioritäten falsch gelegt werden... Ich verstehe auch nicht warum man statt in Hartz IV nicht lieber in Bildung investiert. Dann bekommt jeder seine Chance und wer die nicht ergreift fällt hinten runter...
--
...fleißig wie zwei Weißbrote
 
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